WIR IM LANDKREIS

Fraktionsvorstand vor der Sitzung in Körle

Unser Fraktionsvorstand vor der Sitzung in Körle.

Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte unserer Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen im Ältestenrat.

Ortstermin Verkehrswende

Die Chancen für Bus und Bahn im ländlichen Raum

Teile der Fraktion und des Kreisverbandes nahmen am Donnerstag den 02.02.2023 im Kloster Haydau an der Info-Veranstaltung teil.

Unter dem Motto: Mobilität auf dem Land stärken, informierten sich die Teilnehmer über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrswende im ÖPNV.

Auch die FWG-Fraktion sieht es als eine Herausforderung und als Chance, Bus und Bahn gerade auch im ländlichen Raum stark zu machen und das Angebot weiter auszubauen.

Erster Kreisbeigeordneter Jürgen Kaufmann wiedergewählt!

Der Erste Kreisbeigeordnete und Vize-Landrat Jürgen Kaufmann ist mit 65% im Kreistag für weitere sechs Jahre wiedergewählt worden.

Achim Jäger gratulierte im Namen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Er freue sich auf weitere konstruktive

und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Wir gratulieren herzlich zur Wiederwahl.

Sommertour 2024 - FWG Kreistagsfraktion on Tour

Besichtigung Naturpark Knüll 10.07.2024

Die erste Station unserer diesjährigen Sommertour brachte uns auf den Hohen Knüll. Mit einer Besichtigung des August-Franke-Turms und einem schönen Rundblick in Richtung Rhön, Thüringer Wald, Vogelsberg, Kellerwald und Meissner.

Eine offene Fraktionssitzung in der Freizeit- und Bildungsstätte "Boglerhaus" Hoher Knüll rundete das Programm ab.

Die Haushaltsrede wurde

am 22. Mai 2023, von dem Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger, mit einem klaren Ja zum Haushalt vorgetragen.

Trotz aller Kostensteigerungen im Sozialbereich, dem erheblich gestiegenem Personal- und Versorgungsaufwand, einer deutlich gestiegenen LWV-Umlage und einer ebenfalls erhöhten Krankenhausumlage musste die Kreisumlage nicht erhöht und konnte die Schulumlage gesenkt werden! Das ist das Ergebnis einer guten, soliden und zukunftsweisenden Haushaltspolitik der Kreis-Koalition von SPD, FWG/Piraten und FDP.

Fraktion; ja zum Kompromiss des Machbaren!

Durch Zustimmung zum Gebäude- und Flächenkauf und der Festlegung eines ersten Investitions- und Förderrahmens machen wir heute einen ersten großen Schritt, um die medizinische Versorgung in Melsungen zu verbessern.

Weitere müssen folgen, um die Chance auf etwas Neues – ein intersektorales Gesundheitszentrum als neuen Kliniktypus – zu erhalten. Nur Abzuwarten wäre kein Gewinn.

Christel Bald, Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und designierte Vorsitzende des Sozialausschusses, zum Erhalt des Krankenhausstandortes Melsungen.

Krankenhaus Melsungen; Wir wollen diesen Kompromiss des Machbaren als eine zukunftsfähige Lösung.

Und sehen es als Chance überhaupt bestehen zu können. Wir, die FWG/Piraten Fraktion stehen hinter dem Konzept.

Fraktion informiert sich über die Arbeit beim PSZ

Fraktion informiert sich im Psychosozialen Zentrum, welches Niederlassungen in Homberg, Melsungen und Fritzlar hat, über die Vielzahl von Hilfsangeboten für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen.

Anlässlich eines Besuches des Psychosozialen Zentrums in Homberg hat die Leiterin der Einrichtung, Frau Entzeroth, die Kreistagsabgeordneten und Kreisausschuss Mitglieder der FWG Schwalm-Eder Fraktion auf die vielfältigen Aufgabenstellungen des PSZ hingewiesen.

Das Psychosoziale Zentrum, welches Niederlassungen in Homberg, Melsungen und Fritzlar hat, erbringt eine Vielzahl von Hilfsangeboten für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen. Diese reichen von Beratungsangeboten über ambulant Betreutes Wohnen bis hin zu den Tagesstätten für Menschen mit seelischen Behinderungen.

Eine sehr interessante Erfahrung für die Mitglieder der FWG Schwalm-Eder Fraktion.

Ein besonderer Dank gilt noch einmal Frau Enzeroth sowie Frau Paul für die umfangreiche und interessante Schilderung der Tätigkeiten des PSZ- Schwalm Eder.

Kreistagsfraktion und Kreisverband setzen ein Signal

Schokladenmänner für den Einladen am Obertor

Die Kreistagsfraktion der Freien-Wähler-Gemeinschaft und in diesem Jahr erstmals auch der Ortsverband Homberg/Efze wollten wieder ein Signal setzen und dieser schwächsten Gruppe vor Weihnachten eine kleine Freude bereiten. Rechtzeitig vorm Nikolaustag überreichten Fraktionsmitglieder Mitarbeiterinnen der Tafel Homberg und dem EinLaden mehrere Stiegen Schokoweihnachtsmänner, die in den Tagen bis Weihnachten an die kleinsten Tafelkunden ausgesteilt werden.

Stärkung der heimischen Landwirtschaft

Keine Streichung von Agrardieselsubvention und Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge

Gegen die von der Bundesregierung geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und die Einführung einer Kfz-Besteuerung für Schlepper, Erntemaschinen und Anhänger spricht sich die FWG-Kreistagsfaktion entschieden aus. Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder fordert die Regierungskoalition in Berlin auf, die einseitig für die bäuerlichen Familienbetriebe geplanten staatlichen Belastungen sofort zurück zu nehmen.

Wie Lothar Kothe (Malsfeld), der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, betont, wird die Verwirklichung der Pläne zu einer unverhältnismäßig hohen finanziellen Belastung der landwirtschaftlichen Betriebe in unserm Kreis führen. Viele Betriebe werden in finanzielle Schwierigkeiten geraten, auch weil die Verkaufserlöse für Getreide stark zurückgegangen und die Preise für Betriebsmittel und Energie rasant gestiegen sind.

Die bisherige teilweise Rückerstattung eines Teils der Dieselsteuer und die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge hat gute Gründe. Landwirte sind mit ihren Fahrzeugen überwiegend nicht auf öffentlichen Straßen, sondern auf Hofflächen, Äckern oder Grünland unterwegs. Sie beanspruchen das öffentliche Straßennetz deutlich weniger als Pkw oder Lkw.

Die Auflagen für die landwirtschaftlichen Betriebe bleiben, die Beihilfen werden gestrichen!

Kothe betont, dass gerade die Landwirtschaft, wie kein anderer Wirtschaftszweig, viel für den Klimaschutz leistet. Mit Biogasanlagen und Photovoltaik auf den Dächern der landwirtschaftlichen Betrieben habe man viel für die Energiewende in unserem Kreis geleistet. Im Gegensatz dazu sind in den Gewerbegebieten kaum PV-Anlagen installiert.

Die Beschlüsse der Koalition sind für die Landwirtschaft ein echter Schock und stehen im krassen Widerspruch zu den zuletzt geäußerten Lippenbekenntnissen.

Aus Sicht der FWG hat der Grüne Landwirtschaftsminister bisher versagt! Er war angeblich nicht in die Entscheidung zur Streichung eingebunden und will sich jetzt nur

für die Rücknahme einer der Maßnahmen einsetzen.

Das ist leider viel zu wenig, da die gestrichene Unterstützung bis zu 50% eines Betriebsgewinns ausmachen kann. Die im nächsten Jahr erhöhte CO2-Besteuerung wird zu einer weiteren Kostenbelastung der Landwirte führen.

FWG-Fraktionsvorsitzender Achim Jäger (Homberg) sieht bedingt durch die geplanten Maßnahmen eine weitere Verteuerung der Lebensmittel und eine Verschlechterung der Stellung der heimischen Landwirte im Wettbewerb mit den europäischen Berufskollegen auf uns zukommen.

Die Versorgung mit Lebensmitteln aus heimischer Landwirtschaft muss deutliche Priorität haben, damit Abhängigkeiten erst gar nicht entstehen.

Unsere Forderung: Beibehaltung der Agrardieselbefreiung und der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge.     

Christel Bald trifft den Vorsitzenden des Fördervereins

Hospiz Kellerwald

"Christel Bald trifft den Vorsitzenden des Fördervereins Hospiz Kellerwald"

Unsere Vorsitzende des Sozialausschusses Christel Bald besuchte vergangene Woche die Hospiz Einrichtung Kellerwald, vorausgegangen war eine gemeinsame Verabredung mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Lothar Vestweber. Wir wurden von Frau Erika Karama in Empfang genommen, sie leitet die Einrichtung. Vom Investor, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband stand Herr Jörg Gonnermann, Geschäftsführer Paritätische Projekte gGmbH, noch für Informationen zur Verfügung. In netten Gesprächen in der Runde hatte ich Gelegenheit die Hospizeinrichtung, sowie auch die inhaltliche Ausrichtung kennenzulernen. Fast genau vor 7 Jahren fand die offizielle Einweihungsfeier statt. Somit ist es das erste stationäre Hospiz im Schwalm-Eder-Kreis, offen für jeden schwerstkranken Menschen, die dort eine fachgerechte und menschenwürdige Palliativversorgung erhalten. Ausgezeichnete Kooperationen zwischen vielen Beteiligten (Paritätischer Wohlfahrtsverband, Förderverein, Einrichtungsleitung und Mitarbeiter, Ehrenamtliche Mitarbeiter, Ärzte, Kommune Gilserberg, Schwalm-Eder-Kreis) machen die Arbeit und den Erhalt des Hospizes möglich. Nach einer Besichtigung der Räumlichkeiten und all den Gesprächen mit den Initiatoren und Wegbegleitern des Hospiz Kellerwald, wurde die Wichtigkeit einer würdevollen Sterbebegleitung deutlich.

Sommertouren 2024 – FWG-Kreistagsfraktion on Tour

Besichtigung Palletways Deutschland GmbH 25.07.2024

Eine weitere Station unserer diesjährigen Sommertour führte uns zu Palletways nach Knüllwald.

Herr Philipp Brämer, Leiter Qualitätsmanagement von Palletways Deutschland GmbH gab den Teilnehmern einen Überblick über das weltweit agierende Logistikunternehmen. An der anschließenden Werksbesichtigung gab es beeindruckende Einblicke über die Abläufe und Abfertigung der Warenverteilung.

Wir trauern um unseren Freund und politischen Weggefährten

Lothar Kothe

* 02.09.1951      16.09.2024

Sein plötzlicher Tod erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer.

Wir verlieren mit Lothar ein überzeugtes Mitglied der Freien Wählergemeinschaft Schwalm-Eder,

einen hochkompetenten Kommunalpolitiker und einen humorvollen Freund.

Wir werden ihn nicht vergessen.

Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie.

FWG-Kreistagsfraktion und FWG-Kreisverband Schwalm-Eder

Nachruf Lothar Kothe

Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder trauert um ihr langjähriges Mitglied Lothar Kothe. Lothar Kothe ist am 16. September unerwartet und viel zu früh verstorben.

Wir verlieren mit ihm ein überzeugtes Mitglied der Freien Wählergemeinschaft Schwalm-Eder, einen humorvollen verlässlichen Freund und einen hochkompetenten Kommunalpolitiker.

Er hat nachhaltige Spuren im Schwalm-Eder-Kreis hinterlassen.

Von 50 Jahren Schwalm-Eder-Kreis hat Lothar Kothe fast 25 Jahre aktiv als Kreistagsabgeordneter mitgestaltet.

Für sein 50-jähriges kommunalpolitisches Engagement wurde Lothar Kothe am 19. Januar 2024 von Landrat Winfried Becker mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet.

Sein politisches Wirken fand im Ortsbeirat Dagobertshausen, als Mitbegründer der Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal bei der Gemeinde Malsfeld, bei der er bis zuletzt erster Beigeordneter und stellvertretender Bürgermeister war, im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreis und in der Regionalversammlung NordOstHessen statt.

Auf Kreisebene war er Mitglied in diversen Ausschüssen, Kommissionen und Zweckverbänden, zuletzt im Ausschuss für Umwelt, Energie und Landwirtschaft und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald.

Er war ein Mann der Taten. Immer bestrebt eine praktikable Lösung zu finden, um damit Konflikte zu vermeiden. Die konkreten Anliegen der Menschen und dafür Lösungen zu finden, das war ihm wichtig. Das Wohl von Gemeinde und Kreis behielt er stets im Blick. Pragmatische Entscheidungen, Ruhe und Umsicht, ab und an ein klares Wort zur rechten Zeit zeichneten ihn aus. 

Da ihm die Härten und die Ernsthaftigkeit des Lebens bewusst waren, war er immer für alle da, die ihn um Hilfe gebeten haben oder seinen Rat suchten.

Lothar Kothe war Vorbild und Freund für seine Fraktionskollegen, die er stets gefördert und unterstützt hat.
Sein Wirken in der Politik hat ihm parteiübergreifend großen Respekt und viel Anerkennung eingebracht.

Die Freie Wählergemeinschaft Schwalm-Eder vermisst ihren Freund Lothar Kothe.

Wir trauern mit seinen Angehörigen, denen unser aufrichtiges und tief empfundenes Mitgefühl gilt.

Markus Karl Pollok                                                                                   Achim Jäger

FWG Schwalm-Eder                                                                                 FWG Schwalm-Eder

Vorsitzender                                                                                             Fraktionsvorsitzender

Klausurtagung der FWG-Fraktion in Fulda

Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für einen starken Schwalm-Eder-Kreis im Herzen Europas“ traf sich die FWG-Kreistagsfraktion in der Kreisstadt Fulda zur Klausurtagung.

Um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen und aktuelle Themen zu bearbeiten.

Zum Thema Sicherheit und Ordnung in der Kommune gab es einen interessanten Vortrag von Herrn Andreas Nickel, dem stellv. Vorsitzenden des Bildungswerks für Kommunalpolitik Hessen e.V.

Nach einem geführten Abendspaziergang klang der erste Veranstaltungstag in gemütlicher Runde aus.

Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger dankte am Ende allen Anwesenden dafür, dass sie sich die Zeit genommen hatten für die Klausur und dass so intensiv gearbeitet wurde.

Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für einen starken Schwalm-Eder-Kreis im Herzen Europas“ traf sich die FWG-Kreistagsfraktion in der Kreisstadt Fulda zur Klausurtagung.

Um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen und aktuelle Themen zu bearbeiten.

Zum Thema Sicherheit und Ordnung in der Kommune gab es einen interessanten Vortrag von Herrn Andreas Nickel, dem stellv. Vorsitzenden des Bildungswerks für Kommunalpolitik Hessen e.V.

Nach einem geführten Abendspaziergang klang der erste Veranstaltungstag in gemütlicher Runde aus.

Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger dankte am Ende allen Anwesenden dafür, dass sie sich die Zeit genommen hatten für die Klausur und dass so intensiv gearbeitet wurde.

Gute Stimmung bei der Klausurtagung in Oberaula

    Bei ihrer diesjährigen Herbstklausur stellt die FWG/Piraten-     Kreistagsfraktion Schwalm-Eder die Themen Haushalt,     Infrastruktur und Gesundheit in den Mittelpunkt ihrer     Beratungen. Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger betonte     bei der Klausureröffnung: "Wir wollen, dass der Schwalm-     Eder-Kreis auch zukünftig eine der niedrigsten Kreisumlagen     in Hessen erhebt. Dabei dürfen aber Investitionen in die     kreiseigene Infrastruktur nicht auf der Strecke bleiben.“

Ziele und Strategien für die Zukunft des Landkreises Schwalm-Eder wurden diskutiert, um die Arbeit der Fraktion noch besser zu strukturieren. Zukunftsthemen wurden definiert, Herausforderungen und Chancen analysiert sowie abgestimmte Ziele und Vorgehensweisen festgelegt.

Bei ihrer diesjährigen Herbstklausur stellt die FWG/Piraten- Kreistagsfraktion Schwalm-Eder die Themen Haushalt, Infrastruktur und Gesundheit in den Mittelpunkt ihrer Beratungen. Der Fraktionsvorsitzende Achim Jäger betonte bei der Klausureröffnung: "Wir wollen, dass der Schwalm- Eder-Kreis auch zukünftig eine der niedrigsten Kreisumlagen in Hessen erhebt. Dabei dürfen aber Investitionen in die kreiseigene Infrastruktur nicht auf der Strecke bleiben.“

Ziele und Strategien für die Zukunft des Landkreises Schwalm-Eder wurden diskutiert, um die Arbeit der Fraktion noch besser zu strukturieren. Zukunftsthemen wurden definiert, Herausforderungen und Chancen analysiert sowie abgestimmte Ziele und Vorgehensweisen festgelegt.

Besichtigung der Regionalausstellung in der Kreisstadt

Im Rahmen einer offenen Fraktionssitzung am 22. Januar, haben einige Mitglieder des Kreisverbandes die jüngst neu eröffnete Regionalausstellung des Bundeswehr Dienstleistungszentrum Homberg (Efze) besucht.

Eintauchen in die Vergangenheit: Das Kräfteverhältnis NATO North Atlantic Treaty Organization versus Warschauer Pakt beim Kickerspiel spüren, die ehemalige Zonengrenze überschreiten, vor einem Stück „Original Berliner Mauer“ stehen oder die Verwaltung im Wandel der Zeit erleben.

Auf 400 Quadratmetern Ausstellungsfläche der ehemaligen Bekleidungskammer konnten sich die Teilnehmer einen beeindruckenden Einblick verschaffen. Zahlreiche Exponate, Bilder, Modelle, Videos und moderne Medien veranschaulichen den Dienstalltag von den Anfängen der Geschichte des Standortes Homberg (Efze), der Regionalgeschichte des „Kalten Krieges“ bis in die heutige Zeit eines geeinten Deutschlands.

In Bezug auf die aktuelle Lage in Europa, im Besonderen des Ukraine-Krieges und Schutz der kritischen Infrastruktur, eine sehr anschauliche Darstellung wie es im Landkreis war und nie wieder sein darf.

Die Fraktion informiert

Kreistagssitzung am 24.02.2025 in Fritzlar

Die TOP-Themen der Februar-Kreistagssitzung waren die Einbringung des Haushaltsplanes 2025 mit Investitionsprogramm 2024 bis 2028 und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs, die langfristige Finanzierung der EAM-Gruppe und die Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen. Da gerade zum Thema Schulentwicklungsplan mit einem äußerst knappen Abstimmungsergebnis zu rechnen war, waren im Plenum fast alle Stühle besetzt.

Die Tagesordnungspunkte 3 bis 6 zusammenfassend brachte Herr Landrat Becker den Haushalt 2025 mit einer ausführlichen erläuternden Rede ein.

Wie nicht anders zu erwarten war, soll die Kreisumlage um drei Prozentpunkte erhöht werden. Für unsere 27 Kommunen würde dies bedeuten, dass sie etwa 10 Millionen Euro mehr an die Kreiskasse überweisen müssten. Beim Kreis verbliebe aber trotzdem ein Defizit von 12,5 Millionen Euro. Es ist ein schwacher Trost, dass unsere Kreisumlage hessenweit eine der niedrigsten bzw. die niedrigste ist.

Die fetten Jahre sind vorbei. Trotz gestiegene Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen von etwa 3 Millionen Euro kann das Mehr an Ausgaben vor allem für die Sozialverwaltung

(+ 12,9 Millionen Euro), für das Jugendamt (+ 9,2 Millionen Euro) und den Landeswohl-fahrtsverband (+ 2,8 Millionen Euro) nicht annähernd gedeckt werden.

Ob es zu der vorgeschlagenen Erhöhung der Kreisumlage um 3% kommt, werden die politischen Beratungen der nächsten Monate zeigen.

Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan des Schwalm-Eder-Kreises für die

allgemeinbildenden Schulen von 2024 - 2029

Kreistagssitzung am 24.02.2025 in Fritzlar

Stellungnahme unserer Fraktion

Die FWG/Piraten-Fraktion im Schwalm-Eder-Kreis stimmte dem vorliegenden Schulentwicklungsplan 2024/2029 in der Kreistagssitzung am 24.02.2025 zu. Wir stehen zu unserer Entscheidung, sagte Fraktionsvorsitzender Achim Jäger. Die Zeit der Besichtigungen und Gespräche sei jetzt vorbei. Christel Bald ergänzte, dass die Fraktion es sich nicht leicht gemacht hat und eine wesentliche Änderung erreichen konnte. So muss die Elsa-Brandstroem-Schule nicht umziehen und kann am Standort Homberg bleiben und wachsen. Alle Informationen enthält der Redebeitrag von Frau Christel Bald.